Aktuelles Pressemitteilung

Franz-Robert Liskow: LINKE hochschulpolitisch auf dem Holzweg – Mittel aus dem Hochschulpakt wurden ausgeschöpft

Die heutige Behauptung der LINKEN, das Land habe Mittel aus dem mittlerweile neu geregelten Hochschulpakt nur teilweise den Hochschulen zur Verfügung gestellt, offenbart sich bei genauerer Betrachtung als unzutreffend.

„Die LINKE scheint es mit der Wahrheit mal wieder nicht so genau zu nehmen. Gemeinsam mit den Hochschulleitungen wurde auch die Mittelverteilung aus der letzten Programmphase bis 2023 definiert. Um niedrigere Bundeszuweisungen in späteren Jahren ausgleichen zu können, haben die Hochschulen sogenannte Ausgabereste gebildet. Im Jahr 2016, auf das sich die LINKE u.a. bezieht, betrugen diese Mittel rund 50. Mio. Euro. Die Hochschulen sorgen somit klug und nachhaltig vor und werden diese Mittel bis 2023 kontinuierlich abgebaut haben. Das Land hält aber sicher keine Mittel zurück. Alle anderen Behauptungen, wie die von Herrn Kolbe, sind Unfug.“, so der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Franz-Robert Liskow.

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